Kreisverband Wuppertal

klick zum download PDFKommunalwahl-Programm 2020

Am 23. Mai 2020 wurde das Kommunalwahl-Programm der LINKEN in Wuppertal von der Wahlversammlung nach eingehender Diskussion verabschiedet. Die einzelnen Fach-Abschnitte waren in den vorangegangenen Wochen von mehreren Arbeitsgruppen erstellt worden.

Daran hatten sich die bisherigen und künftigen Mitglieder der Linken im Stadtrat und der Bezirksvertretungen sowie der LINKE OB-Kandidat Bernhard Sander engagiert beteiligt.

DIE LINKE in Wuppertal hat sich am Samstag den 23.5.2020 für den bevorstehenden Kommunalwahlkampf formiert. Auf der Kreismitgliederversammlung verabschiedeten die Mitglieder des Kreisverbandes einstimmig den Entwurf des Kommunalwahlprogramms für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Das Programm fordert einen Poltikwechsel im Tal und setzt sich für ein Wuppertal der soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein.

Stellungnahme der LINKEN.Wuppertal zu den Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen

In den letzen zwei Wochenenden haben in Wuppertal mehrere Hundert Menschen gegen die Corona Schutzmaßnahmen demonstriert. Sie taten dies ohne Mindestabstände einzuhalten, trugen keinen Mundschutz und forderten Passant*innen dazu auf, ihren Mundschutz abzunehmen und ohne Maske Geschäfte zu betreten. Ähnliche Demonstrationen hat es zuletzt in mehreren Städten gegeben.

Am Samstag, 23. Mai 2020, findet in der Mensa der Else-Lasker-Schüler Gesamtschule die Wahlversammlung für die Wahl der Kandidat*innen zum Stadtrat und den Bezirksvertretungen statt. Die Einladung dazu ist verschickt worden und steht auch auf dieser Website. Hier ist der Entwurf des Kommunalwahlprogramms in der letzten Fassung zu finden. Bei der Versammlung liegt in er auch schriftlich vor.

Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Unser Gesundheitssystem ist falsch organisiert. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten, es musste sich »rechnen«: Die Betten und Stationen müssen immer (fast) ausgelastet sein. Wenn der Bedarf steigt, gibt es keine Reserven.

Das ist schlechte Planung und schlechte Politik, die Tausende Menschen das Leben kostet. Schon zu »normalen« Zeiten sterben in deutschen Krankenhäusern über 10 000 Menschen, deren Tod vermeidbar wäre!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde DER LINKEN,

die für den 28. + 29.03.20 geplante Wahlversammlung, mussten wir leider aufgrund der Entwicklungen rund um den Corona-Virus absagen. Seit Anfang Mai sind nun Lockerungen im Versammlungsrecht zulässig, deshalb können wir Euch nun erneut zu unserer Wahlversammlung einladen.

Statement der Linke-Bezirksvertreterin Petra Mahmoudi

Foto: P. MahmoudiAuch die Linke, in der BV sowie im Rat, begrüßt die Vertagung der Entscheidung im Rat über die Bebauung "Kleine Höhe". Wir als Linke haben schon am 8. April unsere Unterstützung bzgl. einer notwendigen Vertagung zugestimmt - wie von der BügerInitiative Kleine Höhe gefordert.

Aufgrund der sehr umfangreichen Unterlagen ist eine Vertagung notwendig, um gewährleisten zu können, dass sich alle BürgerInnen, Initiativen, kommunale Gremien - Fachausschüsse Umwelt und Stadtentwicklung usw. - mit den Unterlagen angemessen auseinandersetzen können.