Kreisverband Wuppertal

B. Sander

OB-Kandidat Sander macht auf das "SONDERMEMORANDUM zur Corona-Krise" aufmerksam

Jedes Jahr bringt die "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" ein Wirtschafts-Gutachten heraus. Die alternative Forschergruppe kritisiert damit die gängige neoliberale "Spar"-Politik in unserem Land. Die Corona-Pandemie hat bisherige Gewissheiten grundsätzlich in Frage gestellt.

Die getroffenen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zu Beginn der Seuche sind notwendig. Die Ziele sind: die Ausbreitung der Seuche eindämmen, das Gesundheitssystem nicht zusammenbrechen lassen und die Zahl der Schwerkranken und Toten niedrig halten. Wenn wir räumlich zueinander auf Distanz gehen ist das richtig. Ebenso wichtig ist, dass jetzt das Ausmaß an sozialer Ungleichheit nicht vertieft wird.

IMG 1250 Kopie KopieFoto: hp.schulzWenn es irgendwann aus dem lock-down herausgeht, kann es nicht so weitergehen wie bisher. Der Staat muss wieder seine Vorsorge-Rolle annehmen. Wir sollten nicht die alten Fehler fortschleppen, sondern eine neue Richtung einschlagen. 

Am Dienstag, 21. April ab 19:30 Uhr, findet eine Podiumsdiskussion mit den Wuppertaler Oberbürgermeisterkandidaten statt. Die Interessengemeinschaft der Elberfelder Geschäftswelt (IG1) und die Westdeutsche Zeitung veranstalten dazu einen Video-Stream.

Lothar Leuschen, Chefredakteur der WZ, spricht mit Andreas Mucke (OB der Stadt Wuppertal, SPD), Prof. Dr. Uwe Schneidewind (gemeinsamer OB-Kandidat von CDU und Die Grünen), Bernhard Sander (OB-Kandidat DIE LINKE),

30.04.2010 Fñrberei 3Foto: B. SanderAuf seiner Homepage hat sich der grün-schwarze OB Kandidaten Uwe Schneidewind seit einigen Wochen vornehm zurückgezogen: „In solchen Zeiten muss auch der Wahlkampf  zurückstehen.“

DIE LINKE begrüßt, dass nun endlich Klarheit in die Dimensionen der finanziellen Folgen der Corona-Krise gebracht werden soll. Der Linke OB-Kandidat Bernhard Sander hatte mehrfach auf die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts aufmerksam gemacht. 27 Millionen Euro kurzfristige Steuerausfälle, 3 Millionen Euro Mehrausgaben alleine für Schutzausrüstung, in Summe möglicherweise 150 Millionen Euro Folgekosten für den städtischen Haushalt.

Der Linke-OB Kandidat spricht sich gegen die geplante Ausweitung der gesetzlich erlaubten Arbeitszeit aus. So 27.04.2010 W. Brand PlatzFoto: B. Sander
äußerte sich auch kürzlich die Gewerkschaft NGG. Nachfolgend die Stellungnahme der NGG: „In der Lebensmittelindustrie wäre aktuell jede Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes unnötig und falsch.“

Schon seit Jahrzehnten gibt es Auseinandersetzungen um die Bebauung der Kleinen Höhe. In den letzten Jahren wird innerhalb und außerhalb des Rates darüber gestritten, ob das Land NRW dort eine Forensische Klinik errichtet.

Vor diesem Hintergrund hat die Bürgerinitiative Fragen aufgeworfen, ob in Zeiten der Corona-Krise ein Notstadtrat glaubwürdig und berechtigt ist, eine für die Stadt so schwerwiegende Frage zu entscheiden.

WP 000147Foto: privatAls diese Seite geplant wurde, gab es hier keine "Corona-Krise". Ich stellte ein paar Bilder zusammen für die Serie "aus meinem Leben", ein paar Beispiele für meine politischen Aktivitäten ...

2020 04 03»Systemrelevante Held*innen« – miserabel bezahlt

Es musste erst die Corona-Pandemie kommen, damit sie anerkannt und respektiert werden: Die Verkäufer*innen und Kassierer*innen im Supermarkt, die hinter Plexiglasscheiben sitzend hoffen, nicht angesteckt zu werden; Pfleger*innen in Krankenhäusern und Altenheimen.

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