Kreisverband Wuppertal

B. Sander

ff videoclick: Bernhard Sander bei "Fridays for Future" am 24. Mai, Laurentiusplatz

In diesen Tagen ist an einem Plakat offensichtlich geworden, dass mit Uwe Schneidewind die Schnittmenge zwischen CDU und Grünen nicht nur sehr klein sondern auch rein schwarz ist. Seine Stellungnahme zur Initiative von Finanzminister Scholz ist ebenso klar: Schon zu Beginn im Rückwärtsgang!

Schon nach der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung verlieren die Gemeinden insgesamt 15,6 Mrd. Euro an Steuereinnahmen in 2020.
Die Pandemie legt mit aller Deutlichkeit den prekären Zustand der kommunalen Haushalte und Dienstleistungen offen. Der Deutsche Städtetag schlägt deshalb Alarm und ruft nach Bundes- und Landeshilfen:

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aus der WZ vom Montag, 11. Mai 2020

Sicherheitsauflagen der Corona-Krise zwangen den Stadt-Rat zum Umzug in die Historische Stadthalle.

Corona bestimmt die ersten Tagesordnungspunkte

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken, FDP und Freien Wählern beschloss der Stadtrat eine Resolution, in der Wuppertal Kommunale Rettungsschirme von Bund und Land sowie eine Altschuldenhilfe als Reaktion auf die Corona-Pandemie fordert.

bs bei f

IMG 0900Foto: B. Sander auf Demo

DSC03900 jovofoto 1 KopieFoto: jovofotoEs kann nicht davon gesprochen werden, die Stadtgesellschaft habe sich wieder neu formiert. Auch die Öffnung von Geschäften ist keine Normalität, denn wer kann wofür Geld ausgeben und wieviel?

scaleFoto: B. Sander und "Zille"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

da ich in der Angelegenheit angesprochen worden bin, möchte ich mit diesem offenen Brief mein Missfallen und Unverständnis ausdrücken

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