Kreisverband Wuppertal

Demokratie und Freiheitsrechte verteidigen

dagdelen 01 dd26389a09Foto: S. DagdelemViele erwarten von der LINKEN mehr Aktivität gegen Demokratie-Abbau, Arbeitslosigkeit und soziale Katastrophe infolge der Corona-Pandemie. Sevim Dagdelen, LINKE MdB, griff in ihrer Rede zum sog. „Lockdown light“ die Bundeskanzlerin und die politische Klasse am 31.Okt. scharf an. Sie forderte u.a. die Reichen und Superreichen für die Kosten der Corona-Krise in die Pflicht zu nehmen:

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Wer die Symptome und die Ursachen der Spaltung der US-Gesellschaft verwechselt, ...

202905 st article220Foto: Jens Berger... wird auch als Versöhner scheitern!

Dies- und jenseits des Atlantiks übertreffen sich die Leitartikler gegenseitig in Sachen Optimismus. Nachdem Donald Trump die Spaltung der US-Gesellschaft vorangetrieben habe, tritt nun sein Nachfolger Joe Biden an, um die Gesellschaft wieder zu versöhnen. Doch wer CNN, die New York Times oder ihre deutschen Pendants verfolgt, ahnt bereits, dass dieser Optimismus fehl am Platze ist.

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Staatsleistungen endlich ablösen

csm mdb header christine buchholz 01 2b3bde2bdbFoto. C. BuchholzSeit über 200 Jahren beziehen die beiden Groß-Krichen in Deutschland eine Entschädigungsleistung für die Enteignung kirchlicher Immobilien. Der jährlich gezahlte Betrag summiert sich inzwischen auf über 500.000 EURO pro Jahr.

Kritiker weisen darauf hin, dass der eigentliche Schaden so längst behoben sei und fim übrigen gemäß Verfassung längst hätte eingestellt werden müssen.

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Für einen Neustart in der Partei

delegierte 02c: DieLinke.NRW - Parteitagsimpression

In ruhiger, sachorientierter Atmosphäre haben sich im Sep. 2020 die Delegierten des LINKEN-NRW Landesparteitages in Münster für einen Neustart“ entschieden. Grundlage soll der dokumentierte Antrag sein, der mit großer Mehrheit angenommen wurde „Für einen Neustart in der Partei“.

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Linke NRW: "Superreiche sollen zahlen"!

3EuroUnter dieser Losung forderten die Delegierten des LINKEN-Landesparteitages NRW in Münster einen Strategiewechsel in Zeiten der Corona-Krise.

Bei Vermögen ab 50 Millionen Euro soll dazu ein Lastenausgleich in Höhe von 50 Prozent durchgeführt werden. Das bringt mehr als 500 Milliarden Euro an Mehreinnahmen für den Bundeshaushalt ein. So könnten in der Corona-Krise Einschnitte in soziales Netz und Infrastruktur unter der Schuldenbremse verhindert sowie ein sozial-ökologischer Umbau ermöglicht werden. Einen Lastenausgleich in dieser Größenordnung gab es in der Geschichte der Bundesrepublik 1952 schon einmal gegeben - unter der Regierung Adenauer.

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Parteien im Niedergang

bs kleinB. Sander - c: afi-fotodesignDer Kommunal-Wahlkampf ist vorbei, aber die politischen Auseinandersetzungen werden sich intensivieren. Ich bedanke ich mich bei den tausenden Wähler/innen und den vielen Wahlkampf-Aktivist/innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen geschenkt haben.

Für manche mag das Ergebnis enttäuschend sein. Aber das Ergebnis hat Gründe, die ich analysiert habe in meinem Zeitschriften-Beitrag "Parteien im Niedergang".

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