Kreisverband Wuppertal

DIE LINKE teilt die Bedenken der Bürgerinitiative "Kleine Höhe"

Schon seit Jahrzehnten gibt es Auseinandersetzungen um die Bebauung der Kleinen Höhe. In den letzten Jahren wird innerhalb und außerhalb des Rates darüber gestritten, ob das Land NRW dort eine Forensische Klinik errichtet.

Vor diesem Hintergrund hat die Bürgerinitiative Fragen aufgeworfen, ob in Zeiten der Corona-Krise ein Notstadtrat glaubwürdig und berechtigt ist, eine für die Stadt so schwerwiegende Frage zu entscheiden.

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Pflegedemo 2014

WP 000147Foto: privatAls diese Seite geplant wurde, gab es hier keine "Corona-Krise". Ich stellte ein paar Bilder zusammen für die Serie "aus meinem Leben", ein paar Beispiele für meine politischen Aktivitäten ...

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OB-Kandidat Sander will notfalls chinesische Partnerstadt um Hilfe bitten

IMG 0730Foto: hp.schulz
Die Einrichtung von Reserve-Behandlungsplätzen in der Uni-Halle und einer zentralen Stelle für „eine effiziente Beschaffung und eine geordnete Verteilung in enger Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung, den Wuppertaler Kliniken, Altenpflegeeinrichtungen, ambulanten Trägern und weiteren Einrichtungen“ (WR 21.3.) sollte ein Überblick über den Vorrat und aktuelle Bedarfe an medizinisch-technischem Material möglich machen.

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Applaus reicht nicht!

2020 04 03»Systemrelevante Held*innen« – miserabel bezahlt

Es musste erst die Corona-Pandemie kommen, damit sie anerkannt und respektiert werden: Die Verkäufer*innen und Kassierer*innen im Supermarkt, die hinter Plexiglasscheiben sitzend hoffen, nicht angesteckt zu werden; Pfleger*innen in Krankenhäusern und Altenheimen.

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Offener Brief an den Oberbürgermeister

IMG 1250 KopieFoto: hp.schulzDie Menschen wollen Orientierung auf das Wesentliche

Nachdem einige Maßnahmen, die ich vorgeschlagen habe, zumindest als Idee aufgenommen worden sind (z. B. Stadtteilservice), kann nicht davon gesprochen werden, die Stadtgesellschaft habe sich wieder neu formiert.

Die Arbeit des Krisenstabes muss nachgebessert werden, die eingesetzten Mittel sind zu schwach. Viele Entscheidungen sind durch Bund und Land vorgeprägt; dennoch bestehen Handlungsmöglichkeiten vor Ort.

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Solidarisch in der Corona-Krise

W. Brand PlatzBernhard SanderDie drastischen Maßnahmen, die bis jetzt getroffen worden sind, machen Sinn. Aber sie haben soziale Folgen, auf die unmittelbar reagiert werden muss.

In einem zerklüfteten Arbeitsmarkt wie in Wuppertal arbeiten viele Menschen, die nicht von den verbesserten Kurzarbeiterregelungen erfasst werden. Honorarkräfte der Musikschule, Integrationshelfer*inn*en, Leiharbeitskräfte usw. werden durch die vorläufigen Stilllegungen ihrer Einrichtungen und Betriebe ganz akut vor erhebliche finanzielle Probleme gestellt.

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Corona-Epidemiegesetz

LINKE NRW fordert Solidarität statt Zwang

Die NRW-Landesregierung hat am gestrigen Montag (30. März 2020) den Entwurf eines „Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der Covid-19-Pandemie“ in den Landtag eingebracht. Hierzu nimmt der stellvertretende Landessprecher von DIE LINKE in NRW Hans Decruppe kritisch Stellung: „Die schwarz-gelbe Landesregierung beweist gesetzgeberische Unfähigkeit, angemessene und taugliche gesetzliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Interesse der Bürger*innen auf den Weg zu bringen.

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Gesehen am Ölberg

plakat liebeFoto: B. Sander
Sowas sieht man am Ölberg nicht nur am Frauentag.
Darüber freue ich mich und wünsche den Genossinnen ein schönes Treffen am 8. März.

Frankreich auf der Intensivstation

Kommenar: Die Folgen von Corona für den europäischen Nachbarn

Frankreich gehört zu den am schwersten betroffenen Nationen in Europa. Die Verschiebung der zweiten Runde der Kommunalwahlen vom 22. März auf den 21. Juni macht die Tragweite der aktuellen Gesundheitskrise deutlich.

In 14% der Gemeinden mit 35% der Wahlberechtigten ist eine Stichwahl notwendig, kann also aktuell keine handlungsfähige kommunale Demokratie wirken. Am Beispiel Belgiens wird deutlich, wozu das führen kann: Dort musste rund ein Jahr nach den nationalen Wahlen ein Notstandskabinett gebildet werden, um überhaupt die weitreichenden Maßnahmen einleiten zu können, die in den europäischen Nachbarländern bereits umgesetzt werden.

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DieLinke nominiert ihren OB-Kandidaten

Bernhard 2Foto: privatDer Kreisverband DieLinke Wuppertal hat den Stadtverordneten Bernhard Sander am 21. Jan. 2020 als Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister bestimmt.

In der intensiven Vorstellungsrunde legte Sander erste Schwerpunkte dar. Er will in seinem Wahlkampf das Profil der Partei für Arbeit und soziale Gerechtigkeit vertreten.

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bs bei f

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