Kreisverband Wuppertal

Ein LINKER Oberbürgermeister: Soziale Innovationen jetzt!

bernhard sander linkeFoto: B. SanderMein Name ist Bernhard Sander und ich kandidiere erstmals für das Amt des Oberbürgermeisters, auch weil ich eines der bekannteren Gesichter der LINKEN in Wuppertal bin. Denn schließlich vertrete ich Die LINKE schon seit zehn Jahren im Stadtrat.

Kom Wahl Prog Titelclick: Wahlprogramm als PDF (2,5 MB)Viele kennen mich deshalb als Kämpfer für die Kultur und die Bühnen. Andere haben mich als scharfzüngigen Kritiker des Döppersberg-Umbaus kennengelernt. Trotz Leerstand in der City sahen seine Erbauer Licht am Ende des Tunnels.

Doch das stellt sich mit den Horrormeldungen über die Mauer als der Zug heraus, der auf CDU, SPD, FDP und Grüne zukommt. Vom angeblichen Leuchtturm bröckeln Steinbrocken ab, groß wie Faustkeile. Das wird nochmals mehrere Millionen kosten.

Die Stadt kämpft. Seit dem Auftreten des Virus wird nichts mehr so sein wie es war. Eine Rückkehr zur alt-bekannten Normalität wird es nicht geben, auch wenn die Krisenmanager den Eindruck erwecken.

clipSander-ClipsAm härtesten trifft es die Armen – trotz 300 Euro pro Kind. Der Regelsatz von Hartz IV sieht mal gerade 2,51 Euro pro Erwachsenem und bis zu 2,07 Euro pro Kind »für Kauf und Reparatur von Festnetz- und Mobiltelefonen und anderen Kommunikationsmitteln« vor. Wer kann davon Laptop und Drucker für home-school kaufen?! Sollen die Armen also wieder einmal vom durchschnittlichen Wohlstand abgekoppelt werden?

IMG 0900Foto: B. SanderSchon vor der Krise waren diejenigen, die statistisch als arm gelten, mit hohen Mieten belastet. Wenn gerade sie über 40% ihres monatlichen Einkommens für Miete aufbringen müssen, zeigt das, wie berechtigt unsere Forderung ist, dass 4 von 10 Neubauten im sozialen Wohnungsbau errichtet werden müssen. Die jetzt vom Rat beschlossene Quote im Sozialen Wohnungsbau reicht nicht aus; das sage ich als Beiratsmitglied des Deutschen Mieterbundes.

Wir brauchen nicht diese BUGA sondern lebenswerte Innenstädte, in denen man sich gerne aufhält. Wir brauchen eine Stadt, die allen gerechten Anteil am Verkehr ermöglicht. Wir müssen die Abhängigkeit des Arbeitsplatzangebotes von Export und Auto-Industrie reduzieren. Corona hat gezeigt, wie anfällig solche Einseitigkeit ist.

Soziale Innovationen sind jetzt gefragt. Es kann kein Weiterso geben. Wie der Deutsche Städtetag fordere ich: »Ein Konjunkturprogramm zur Wiederbelebung der Wirtschaft muss ein kommunales Kapitel mit einem dauerhaften kommunalen Investitionsvermögen umfassen!«

Angesichts der Klimakatastrophe und der Corona-Krise müssen Rat und Verwaltung die Daseinsvorsorge umfassender interpretieren. Soziale Gerechtigkeit heißt auch, ökologisch zu denken. Entlang der Talachse stöhnen viele Menschen über Abgase und Lärm und in den bürgerlichen Kreisen fährt man SUV und Zweitauto. Der ökologische Fußabdruck der Reichen ist viel größer als der von Menschen mit kleinem Einkommen.

fbEin Drittel aller Arbeitnehmer*innen sind auf Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit steigt. Wir brauchen neue Jobs mit Produkten, die am Anfang ihres Lebenszyklus stehen.

Man kann sich nicht aus der Krise heraussparen. Wenn sich Arbeitsplätze als nicht resistent gegen Nachfrage-Ausfälle, reißende Lieferketten und überzogene Gewinnerwartungen erweisen, muss man in neue Produktionsbereiche investieren. Das kann durch kommunale Infrastruktur unterstützt werden. Die gegenwärtige Lage sollte nicht mit dem Argument, die gewaltigen Schuldenaufnahme würde die Finanzierungsspielräume weitgehend minimieren, gegen Strukturwandel und Klimaschutz genutzt werden können nach dem fatalen Motto: «Erst die Ökonomie, später das Klima retten«. Sondern umgekehrt sollten die Mittel für Umorientierung und qualitatives Wachstum eingesetzt werden.

rat1Foto: B. SanderSo wie nach den Weltkriegen eine neue soziale Ordnung aufgebaut wurde mit Sozialversicherung, gewerkschaftlicher Mitbestimmung, progressiver Besteuerung  - so muss nach der Überwindung der Corona-Seuche umgesteuert werden: Gesundheit ist keine Ware, Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand. In den Gesundheitsämtern und im Arbeitsschutz müssen wieder mehr Stellen für wirksame Überwachung und Vorsorge geschaffen werden. Es sind viele verschiedene Systemwechsel nötig, zum Beispiel für ein Bürgerticket – jeder kann fahren alle bezahlen. Und in der Pflege müssen anständige Löhne bezahlt werden.

Die Mehrheit der Bevölkerung zweifelt, dass sie an einem steigenden Bruttosozialprodukt noch teilhaben. Wir sollten uns ein Beispiel am Barmer Unternehmersohn Friedrich Engels nehmen. Wer heute das Andenken von Friedrich Engels ehren will, muss Armut bekämpfen.

Mein Name ist Bernhard Sander von der LINKEN und ich möchte gerne Ihr Oberbürgermeister werden.

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