Kreisverband Wuppertal

Foto: Sevim DagdelenDeutschland gehört zu den Weltmeistern beim Geschäft mit dem Tod. Unter der letzten Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD wurden so viele Rüstungsgüter wie unter keiner Bundesregierung zuvor exportiert. Der Umfang der genehmigten Rüstungsexporte von 2014 bis 2017 betrug 25,1 Milliarden Euro und überstieg damit die Genehmigungen der Vorgängerregierung aus CDU, CSU und FDP um mehr als 20 Prozent.

Foto: Albrecht MüllerMachen wir uns auf einen langen Weg zu einer Neuen Gesellschaft

Albrecht Müller war Kanzleramts-Minister von Willi Brandt, ist Herausgeber der NachDenkSeiten - und immer noch Mitglied der SPD. Das ist erstaunlich, da er recht provokante Ansichten vertritt, die ansich der LINKEN gut zu Gesicht stehen. In seinem aktuellen Buch „Die Revolution ist fällig“ zeichnet er zwar eine düstere Lage - aber doch nicht ohne (kämpferische) Perspektive.

Neue Studie zeigt, dass vor allem die oberen zehn Prozent der Bevölkerung die großen Umweltsünder sind

Die EU will mehr Klimaschutz betreiben. Zumindest ein bisschen mehr. Aber was heißt das? Müssen wir jetzt alle den Gürtel enger schallen? Der Hartz-IV-Bezieher und der Privat-Jet-Flieger? Das Gerede vom CO₂-Fußabdruck, Fleischverzicht und Ähnlichem legt das nahe.

LAG Bildungspolitik NRW im November 2020

„SCHULE RETTEN“ heißt in Pandemiezeiten Lernfreude und Bildung erhalten!

Wie in vielen anderen gesellschaftlichen Feldern hat die Pandemie die Versäumnisse und Fehler der Schulpolitik für alle deutlich sichtbar gemacht:

Zu große Lerngruppen treffen auf zu kleinem Raum auf zu wenig Lehrpersonal. Hinzu kommen (digitale) Ausstattungsmängel von Schulen, Schüler*innen und Lehrkräften („digitale Unterversorgung“).

Foto: S. DagdelemViele erwarten von der LINKEN mehr Aktivität gegen Demokratie-Abbau, Arbeitslosigkeit und soziale Katastrophe infolge der Corona-Pandemie. Sevim Dagdelen, LINKE MdB, griff in ihrer Rede zum sog. „Lockdown light“ die Bundeskanzlerin und die politische Klasse am 31.Okt. scharf an. Sie forderte u.a. die Reichen und Superreichen für die Kosten der Corona-Krise in die Pflicht zu nehmen:

Foto: Jens Berger... wird auch als Versöhner scheitern!

Dies- und jenseits des Atlantiks übertreffen sich die Leitartikler gegenseitig in Sachen Optimismus. Nachdem Donald Trump die Spaltung der US-Gesellschaft vorangetrieben habe, tritt nun sein Nachfolger Joe Biden an, um die Gesellschaft wieder zu versöhnen. Doch wer CNN, die New York Times oder ihre deutschen Pendants verfolgt, ahnt bereits, dass dieser Optimismus fehl am Platze ist.

Foto. C. BuchholzSeit über 200 Jahren beziehen die beiden Groß-Krichen in Deutschland eine Entschädigungsleistung für die Enteignung kirchlicher Immobilien. Der jährlich gezahlte Betrag summiert sich inzwischen auf über 500.000 EURO pro Jahr.

Kritiker weisen darauf hin, dass der eigentliche Schaden so längst behoben sei und fim übrigen gemäß Verfassung längst hätte eingestellt werden müssen.

c: DieLinke.NRW - Parteitagsimpression

Unter dieser Losung forderten die Delegierten des LINKEN-Landesparteitages NRW in Münster einen Strategiewechsel in Zeiten der Corona-Krise.

Bei Vermögen ab 50 Millionen Euro soll dazu ein Lastenausgleich in Höhe von 50 Prozent durchgeführt werden. Das bringt mehr als 500 Milliarden Euro an Mehreinnahmen für den Bundeshaushalt ein. So könnten in der Corona-Krise Einschnitte in soziales Netz und Infrastruktur unter der Schuldenbremse verhindert sowie ein sozial-ökologischer Umbau ermöglicht werden. Einen Lastenausgleich in dieser Größenordnung gab es in der Geschichte der Bundesrepublik 1952 schon einmal gegeben - unter der Regierung Adenauer.

B. Sander - c: afi-fotodesignDer Kommunal-Wahlkampf ist vorbei, aber die politischen Auseinandersetzungen werden sich intensivieren. Ich bedanke ich mich bei den tausenden Wähler/innen und den vielen Wahlkampf-Aktivist/innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen geschenkt haben.

Für manche mag das Ergebnis enttäuschend sein. Aber das Ergebnis hat Gründe, die ich analysiert habe in meinem Zeitschriften-Beitrag "Parteien im Niedergang".

Und hier noch einmal: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!