Kreisverband Wuppertal

Für einen Neustart in der Partei

delegierte 02c: DieLinke.NRW - Parteitagsimpression

In ruhiger, sachorientierter Atmosphäre haben sich im Sep. 2020 die Delegierten des LINKEN-NRW Landesparteitages in Münster für einen Neustart“ entschieden. Grundlage soll der dokumentierte Antrag sein, der mit großer Mehrheit angenommen wurde „Für einen Neustart in der Partei“.

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Parteien im Niedergang

bs kleinB. Sander - c: afi-fotodesignDer Kommunal-Wahlkampf ist vorbei, aber die politischen Auseinandersetzungen werden sich intensivieren. Ich bedanke ich mich bei den tausenden Wähler/innen und den vielen Wahlkampf-Aktivist/innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen geschenkt haben.

Für manche mag das Ergebnis enttäuschend sein. Aber das Ergebnis hat Gründe, die ich analysiert habe in meinem Zeitschriften-Beitrag "Parteien im Niedergang".

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Linke NRW: "Superreiche sollen zahlen"!

3EuroUnter dieser Losung forderten die Delegierten des LINKEN-Landesparteitages NRW in Münster einen Strategiewechsel in Zeiten der Corona-Krise.

Bei Vermögen ab 50 Millionen Euro soll dazu ein Lastenausgleich in Höhe von 50 Prozent durchgeführt werden. Das bringt mehr als 500 Milliarden Euro an Mehreinnahmen für den Bundeshaushalt ein. So könnten in der Corona-Krise Einschnitte in soziales Netz und Infrastruktur unter der Schuldenbremse verhindert sowie ein sozial-ökologischer Umbau ermöglicht werden. Einen Lastenausgleich in dieser Größenordnung gab es in der Geschichte der Bundesrepublik 1952 schon einmal gegeben - unter der Regierung Adenauer.

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